Liebe NWTU-Mitglieder,
sicher habt ihr letzten Freitag die Information des geschäftsführenden Vorstandes zum Minderheitenbegehren von insgesamt 47 (!) NWTU-Mitgliedsvereinen gelesen. 47 Mitgliedsvereine bedeutet, knapp 20% aller NWTU-Vereine!
47 Mitgliedsvereine … eine deftige Klatsche für unseren Vorstand, wie wir meinen. Dennoch, der geschäftsführende Vorstand hat dieses Begehren abgelehnt. Aus inhaltlichen und formalen Gründen, wie er angibt.
Anstatt dessen kündigt man an, einen Termin für ca. März anzustreben, um dann den kompletten NWTU-Vorstand neu zu wählen.
Dazu solltet ihr wissen, dass man es in dieser Angelegenheit mit der Transparenz nicht so genau zu nehmen scheint. Man hat es wohl nicht einmal für nötig gehalten, den Gesamtvorstand zu fragen und einen Beschluss herbei zu führen. Einzelne Ressortleiter waren auf Nachfrage völlig überrascht von dieser Ankündigung und wie vor den Kopf gestoßen. Sie selbst hatten ihre vorzeitige Abberufung erst aus der Mitteilung des geschäftsführenden Vorstandes erfahren.
Natürlich irritiert und verwundert uns diese Blockade-Haltung des geschäftsführenden Vorstandes, wie wir sie wahrnehmen, die mutmaßlich einer Hinhaltetaktik folgt, um evtl. so lange wie möglich im Amt verbleiben zu können.
- Irritierend deshalb, weil unserer Rechtsauffassung nach der Vorstand keine Grundlage für diese Entscheidung hat. Inhaltlich darf er das Mitgliederbegehren nicht prüfen, so schreibt das ausdrücklich das BGB vor. Formal sind die Voraussetzungen nach unserer Sicht über erfüllt. Es trifft zwar zu, dass einige Anträge keine Begründung aufgewiesen. Mit 34 gültigen Anträgen war das Quorum dennoch mehr als erfüllt. Angeblich fehlende Unterschriftsberechtigungen bezeichnen wir als puren Quatsch!
- Verwundert, weil man immer wieder beteuert hat, nicht auf dem Stuhl zu kleben zu wollen. Hatte man den DTU-Vorstand nicht wiederholt dafür getadelt (der NWTU-Präsident an vorderster Front), weil die Mitglieder an ihren Stühlen kleben würden und Neuwahlen angemahnt? Und wie ist diese Haltung damit zu vereinbaren, dass sich der NWTU-Schatzmeister bereits vor ein paar Wochen für ein Amt beim DTU-Präsidium beworben hat?
Nicht akzeptabel, ganz mieser Stil und eines Vorstandes unwürdig ist nach unserer Auffassung das dann folgende, 3-Seitige Pamphlet zu der o.g. Ankündigung. Dieses richtet sich direkt gegen einen DTU-Vizepräsidenten, garniert mit allerlei Unterstellungen, Halbwahrheiten und lauter Geschmacklosigkeiten. Über das Niveau dieses Stils möge sich bitte jeder selbst sein persönliches Urteil bilden.
Doch wann genau soll diese ominöse Neuwahl stattfinden? Irgendwann im März??? Oder doch möglicherweise im April … Mai … oder doch erst regulär im Oktober??? Es scheint wirklich schwer einen geeigneten Termin zu organiseren. Wesentlich einfacher war es dagegen, wie es scheint, einen „Infotag“ vorzuschalten. Eine Gefahr der Abwahl ist zu diesem Termin jedenfalls nicht gegeben.
Wir haben uns daher entschlossen, den NWTU-Rechtsausschuss einzuschalten und den Antrag gestellt, er möge die AOMV bis zum 23.01.2016 anordnen.
PS: Das Schreiben des Vorstandes der NWTU findet ihr auf der Startseite der Homepage des Landesverbandes.